Ausgewählte Kurzmeldungen des Monats zur internationalen Entwicklungs- zusammenarbeit mit Schwerpunkt Norddeutschland, herausgegeben von SID Hamburg.
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Es gab personelle Veränderungen in der Hamburger Entwicklungspolitik. Seit dem
1. April ist Herr Uwe Ram der Leiter der Abteilung "Internationale
Zusammenarbeit". In dieser Abteilung ist das Referat Entwicklungspolitik
angesiedelt. Er wurde beauftragt ein Konzept für die Hamburger
Entwicklungspolitik zu erarbeiten. Der Senat behält seinen
entwicklungspolitischen Beirat in teilweise neuer personeller Besetzung bei.
Vorsitzender des Beirates ist nun Herr Senator a.D. Horst Gobrecht. Dem neuen
Vorstand des Ein Welt Netzwerkes gehören Andrea Karsten, Heiko Möhle, Klaus
Willke, Samia Kassid und Ulli Eder an. Erste Veränderungen nach dem
Regierungswechsel in Hamburg werden direkter spürbar. So ist der Projektetopf
für Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit in Höhe von 25.564 €, der bis
einschließlich 2002 vom Eine Welt Netzwerk verwaltet wurde, jetzt wieder
ausschließlich in der Senatskanzlei angesiedelt. Projekte können also ab
sofort nur noch beim Referat Entwicklungspolitik beantragt werden. Von
verschiedenen TeilnehmerInnen des Eine Welt Netzwerkes wurde betont, dass das
Thema Entwicklungspolitik im Senat stärkeres Gewicht bekommen müsse. Besonders
für MigrantInnen und die MigrantInnengruppen habe sich die Situation unter der
aktuellen Hamburger Regierung verschlechtert.
http://www.ewnw-hamburg.de/
Berlin (BMZ) | Bund und Länder arbeiten in der Entwicklungs- zusammenarbeit
künftig weiter eng zusammen. Nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung
wurden als eine gemeinsame entwicklungspolitische Aufgabe von Bund und Ländern
bestätigt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit im kommenden Jahr ist die
Vorbereitung der Internationalen Energiekonferenz 2004 in Bonn. Dies kündigten
Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Hamburger
Staatsrat Reinhard Stuth in Berlin nach einer Konferenz der
Bundesentwicklungsministerin mit den Ministerinnen und Ministern an, die in
den Ländern für die Entwicklungsarbeit zuständig sind. Hamburg hat in diesem
Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder inne. Staatsrat
Stuth wies auf die Chancen der EU-Erweiterung hin: "Gerade auch die Länder und
Kommunen können ihre Kontakte und Partnerschaften in den künftigen
EU-Mitgliedstaaten nutzen, um die Nord-Süd-Zusammenarbeit zu thematisieren und
für erweiterte Kooperationen zu werben."
http://www.bmz.de/presse
Das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA) veranstaltete vom 7.-9. Mai 2003 eine Konferenz zum Thema Attacking Poverty: What makes growth propoor? Gegenstand dieser internationalen Tagung war das neue entwicklungspolitische Leitbild des armutsreduzierenden Wachstums (pro-poor growth) und seine Verbindung mit dem PRSP Prozess. Insgesamt bestand auf dieser Tagung, an der neben Vertretern internationaler Organisationen auch Wissenschaftler aus verschiedenen europäischen Ländern und Mitarbeiter von mit der Durchführung von Entwicklungspolitik beauftragten Organisationen teilnahmen, Einigkeit darüber, dass mit dem neuen Leitbild große Chancen verbunden, aber auch tiefgreifende Veränderungen bei den entwicklungspolitischen Institutionen notwendig sind. Mehrfach wurde auf die Gefahr hingewiesen, dass die klassische Entwicklungspolitik immer häufiger zur Krisenbewältigung eingesetzt wird, wie etwa in Afghanistan oder künftig auch im Irak.
Die hier notwendigen Geldsummen könnten zu Lasten von Entwicklungsländern
gehen, die in der Vergangenheit zufriedenstellende Politiken verfolgt haben.
Michael Hofmann vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit wies
darauf hin, dass den Entwicklungsländern mehr Verantwortung bei der
Ausarbeitung ihrer politischen Zielvorstellungen gegeben werden muss. Die
Gebersollten stärker als bisher auch den Austausch von Erfahrungen der
Entwicklungsländer untereinander fördern. Daneben sprach er auch an, dass die
Geberländer eine insgesamt kohärente Politik verfolgen müssten, und
Entwicklungspolitik nicht isoliert betrachtet werden dürfe. Auch etwa die
Handelspolitik und die Landwirtschaftspolitik müssten in Kohärenz mit der
Entwicklungspolitik gestaltet werden. Dieser Punkt wurde auch von Philippe
Brusick (UNCTAD) betont. John Page von der Weltbank stellte die
Herausforderung dar, die die Verbindung der allgemeinen Politiken mit den
nationalen Entscheidungsprozessen in den Entwicklungsländern darstellt.
http://www.hwwa.de/hwwa.html
Berlin (BMZ) | Deutschland hat im Jahr 2002 seine finanzielle Unterstützung
für die Entwicklungsländer um gut 7 % erhöht. Nach den neuesten Schätzwerten
der OECD in Paris für das Jahr 2002 hat sich das Volumen der deutschen Hilfe
um 369 Millionen Dollar auf jetzt 5.359 Millionen Dollar erhöht. Damit wird
deutlich, so Staatssekretär Erich Stather, dass von deutscher Seite erste
Schritte zu erkennen sind, um 2006 das von der Bundesregierung gestellte Ziel
von 0,33 % Anteil der Entwicklungspolitik am Bruttonationaleinkommen (BNP) zu
erreichen. Nach den Schätzwerten der OECD wird Deutschland 2002 einen Wert von
0,27 % erreichen, während insgesamt die Leistungen der Industrieländer bei
0,23 % liegen. Deutschland leistet mit 5.359 Millionen Dollar den drittgrößten
Beitrag unter den Geberländern.
Zum derzeitigen ODA-Gesamtaufkommen steuern allein die USA, Japan,
Deutschland, Frankreich und Großbritannien rund zwei Drittel bei. Den weitaus
größten Anteil ihres Bruttonationalprodukts wenden indessen kleinere Länder
auf, nämlich bis zu rund einem Prozent - vornweg die europäischen Länder
Dänemark, Norwegen und die Niederlande, gefolgt von Luxemburg und Schweden.
Die UNO hatte bereits 1970 eine Marge von 0,7 Prozent durch die
Generalversammlung zum Ziel erklären lassen.
http://www.bmz.de/presse/pressemitteilungen/presse24042003.html
http://www.oecd.org/EN/document/0,,EN-document-15-nodirectorate-no-12-40658-15,00.html
Berlin (BMZ) | Die jetzt förmlich beschlossene Erweiterung der Europäischen
Union um 10 auf 25 Mitgliedsstaaten wird Auswirkungen auch auf die
Entwicklungspolitik der EU haben. Auf einer Tagung von BMZ und Inwent in
Berlin sprach der EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, Poul
Nielson, von einer "großen Herausforderung" für die neuen Mitgliedsländer.
Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul ermunterte die Beitrittsländer, den
Blick besonders auf die Balkanländer, die Kaukasusregion und Zentralasien zu
richten. Nielson deutete an, dass die EU von ihnen vorerst keinen voll
proportionalen Beitrag zur Erreichung des erklärten 0,39-Prozent-Ziels
(gemessen am BIP) erwarte, jedoch von einer Beteiligung ausgehe. Derzeit liegt
die sogenannte ODA-Quote der Beitrittsländer im Schnitt bei 0,03 Prozent.
http://www.dse.de/ef/europe/index.htm
Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt führt erstmals in Deutschland den
Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels" durch, der eine Stadt, Gemeinde
oder ein Dorf zur Hauptsstadt küren wird. Bewerben können sich Kommunen in
Deutschland. Es winken Geldpreise. Info & Unterlagen: Servicestelle, Michael
Marwede, Servicestelle, Fon: 0228/2434-632, Fax: 0228/2434-635,
mailto:michael.marwede @ inwent.org.
http://www.faire-woche.de
19.05.2003, Hannover: Diskussion: Städtischer Haushalt von Bürgerinnen und Bürgern geplant? Es referieren der Kämmerer aus Porto Alegre und U. Nitschke von der Servicestelle. Info: Stadt Hannover, Agenda-Büro, Silvia Hesse, Fon: 0511/16845078, silvia.hesse @ Hannover-stadt.de, http://www.agenda21.de
27.05.2003, Hamburg: Veranstaltungsreihe Lokal - Global (ganz) Egal?? 19 Uhr in der Evangelischen Akademie, Referenten sind: Davi L.Schmidt und Miguel Rangel aus Puerto Alegre (Portugiesisch mit Übersetzung), und Carsten Herzberg, Autor des unten angegebenen Buches. Moderation: Dr. Willfried Maier, MdHB, GAL
Literaturhinweise:
- Herzberg, Carsten: Wie partizipative Demokratie zu administrativen
Verbesserungen führen kann. Der Bürgerhaushalt von Porto Alegre. Reihe
Region-Nation-Europa Bd. 9 im LIT-Verlag, 2001.
- Porto Alegres Beteiligungshaushalt - Lernerfahrung für deutsche Kommunen.
Dokumentation eines Fachgesprächs vom 19. 12.2002, das die Servicestelle
Kommunen in der Einen Welt durchgeführt hat. Bezug: Servicestelle, Claudia
Leuschner, Tel. 0228-2434-630, claudia.leuschner @ inwent.org
Mit dem Internetportal Wegweiser Bürgergesellschaft bietet die Stiftung MITARBEIT umfassende Informationen zu allen Fragen des Bürgerengagements und der Bürgerbeteiligung. Dabei soll der Erfahrungsaustausch und die Kooperation zwischen unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Netzwerken gefördert werden. http://www.wegweiser-buergergesellschaft.de/
Berlin (BMZ) | Erstmalig kommen Vertreter der Kaffee-Erzeuger, der
verarbeitenden Industrie und des Kaffee-Handels sowie der
Nichtregierungsorganisationen und der Gewerkschaften zusammen, um die
Erarbeitung eines Kodex für den Anbau, die Verarbeitung und die Vermarktung
von Rohkaffee zu beginnen. Konstituierende Sitzung der "Common Codes for the
Coffee Community"-Initiative ist am 14. und 15. Mai in London. Die Deutschen
Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) ist von der Bundesregierung
beauftragt, gemeinsam mit dem Deutschen Kaffeeverband DKV das Sekretariat für
die Ausarbeitung des Kodex zu stellen und die organisatorische Durchführung
des Vorhabens zu gewährleisten. Im Deutschen Kaffee-Verband sind die
wichtigsten großen Kaffee-Importeure und -Röster vertreten.
http://www.sustainable-coffee.net
Im Kolloqium geht es um den Film "Boulot Gagne-Pain" Zur
entwicklungspolitischen Bedeutung des Informellen Sektors am Beispiel
Ouagadougous (Burkina-Faso) (OmU); REGISSEURIN: Andrea Billeter, Ethnologin,
Uni-Zürich. Mittwoch, 28. Mai 2003, um 17.00 - 19.00 Uhr , im Vortragssaal Nr.
519 (V. Stock) des HWWA, Neuer Jungfernstieg 21, 20347 Hamburg
http://www.duei.de/iak
Seminarreihe, die sich mit Erneuerbaren Energien in der
Entwicklungs- zusammenarbeit befasst. Mittwochs, 18 - 20 Uhr, Raum 122 im
Hauptgebäude der Universität Hamburg, Institut für Orientalistik, OSTFLÜGEL,
Edmund-Siemers-Allee 1
21.05. Erneuerbare Energie in der Entwicklungs- zusammenarbeit: Ziele ,
Strategien und Handlungsfelder
Dr. Stefan Schmitz, Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit,
Referat für Infrastruktur
04.06. Probleme der Energieversorgung und nachhaltige Entwicklung im
südlichen
Afrika. Prof. Dr. Jürgen Oßenbrügge, Dipl. Geograph Hans-Joachim Sommermeier,
Institut
für Geographie, Arbeitsbereich Wirtschaftsgeographie, Universität Hamburg
11.06. Erneuerbare Energien: Chancen und Grenzen von Markteinführungsmodellen
in Asien, Lateinamerika und Afrika. Dr. Pablo Rosenthal, Arbeitsgruppe:
Kompetenzfeld Energie- Transport - und
Ökoeffizienz, Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ)
Veranstaltet wird die Reihe von BERTA (Beratungs- und Transferagentur
für Erneuerbare Energien in der Entwicklungs- zusammenarbeit), einem
Projekt des Zukunftsrates Hamburg.
http://www.zukunftsrat.de/download/Plakat2.pdf
Vom 2.-9. Juni findet der 26. Bundeskongress entwicklungspolitischer Aktionsgruppen (BUKO) in Bremen statt. Infos gibt es bei der BUKO-Geschäftsstelle, Tel. 040-393156, Programm, weitere Infos und Online-Anmeldung: http://www.buko.info
In diesem Jahr soll es klappen - der Karneval der Kulturen Hamburg wird vom 12. bis 14. September auf dem Uni-Gelände stattfinden. Ab sofort können sich Gruppen, Projekte, Bands, Tanzensembles etc. zum Thema "Hamburg hat viele Gesichter" anmelden. Kontakt: Sabine Kulau, Bernstoffstr. 118, 22767 HH, Tel. 040-439 10 837, info @ karneval-kulturen-hamburg.de http://www.karneval-kulturen-hamburg.de
Humanitäre Hilfe soll grundsätzlich unabhängig von politischen Interessen erfolgen. Sie orientiert sich dabei ausschließlich an der Linderung der Not der Opfer von Katastrophen und Kriegen. Die Unabhängigkeit der Hilfe gilt als Kern des humanitären Völkerrechts. Doch auch die humanitäre Hilfe hat inzwischen ihre Unschuld verloren. Ob in alten oder neuen Kriegen, die Helfer geraten immer mehr in Gefahr, von Konfliktparteien instrumentalisiert zu werden. Die Beiträge gehen, gerade auch vor dem Hintergrund von Krieg und Wiederaufbau im Irak, auf die drohende Verwischung der Grenze von humanitären und militärischen Aktionen ein. http://www.epd.de/entwicklungspolitik/2488.htm
Das Informationszentrum Entwicklungspolitik (IZEP) bei der InWEnt gGmbH hat zum Weltwirtschaftsforum und Weltsozialforum eine Handreichung erstellt, die die Globalisierungsdebatte beider Treffen vom Januar dokumentiert. In diesem direkten Vergleich eine spannende Lektüre! Info: IZEP, Tulpenfeld 5, 53113 Bonn, Fon: 0228/ 2434-746, biblio @ inwent.org http://www.dse.de/zd/zd.htm
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Die Society for International Development (SID) ist die älteste, politisch unabhängige und private entwicklungspolitische Vereinigung der Welt. In Deutschland sind insgesamt rund 500 Mitglieder vertreten. Das SID-Chapter in Hamburg (Gesellschaft für Internationale Entwicklung Hamburg e.V.) arbeitet in den Bundesländern Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Das Chapter dient dem entwicklungspolitischen Erfahrungs- und Informationsaustausch, der Zusammenarbeit zwischen Forschung und Praxis, der Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit und der Vertretung der Interessen der Entwicklungsländer im norddeutschen Raum. Informationen unter http://www.sid-hamburg.de/