SID-Hamburg Rundbrief April 2006

Ausgewählte Kurzmeldungen des Monats zur internationalen
Entwicklungszusammenarbeit mit Schwerpunkt Norddeutschland,
herausgegeben von SID Hamburg.

Inhalt

Iran-Konflikt: Friedensorganisationen befürchten Eskalationsdynamik
EED: IWF und Weltbank haben immer weniger Einfluss auf die Lösung globaler Probleme
Erste Lesung des Bundeshaushaltes 2006 / Einzelplan 23
BMZ-Haushaltszuwachs nur Zwischenhoch?
BMZ und Afrika: Abschied von der Armutsbekämpfung?
Internationales Bürgermeisterforum zur Frühwarnung vor Naturkatastrophen in Bonn
Ilisu Staudamm, Türkei - Altes Wasser in neuen Schläuchen?
Fortbildung
Publikationen
Veranstaltungen
Webseiten des Monats

1. Iran-Konflikt: Friedensorganisationen befürchten Eskalationsdynamik

Drohender Krieg gegen Iran Hauptthema bei Ostermärschen

Im Zentrum der Ostermärsche steht die Warnung vor einem möglichen Krieg gegen Iran und die Forderung nach konstruktiver Konfliktlösung des Atomstreites. Die jüngsten Veröffentlichungen über geheime Operationen zum Regimesturz im Iran und die US-Militärplanungen unter Einschluss taktischer Atomwaffen entsprechen den schlimmsten Befürchtungen der Friedensbewegung. Vielfach werden bei den Osteraktionen Unterschriften an den Bundestag gesammelt, entschieden für eine friedliche Lösung der Krise einzutreten, jede deutsche Unterstützung für einen Krieg gegen Iran auszuschließen und eine diplomatische Offensive für eine Sicherheitskonferenz für den Nahen und Mittleren Osten mit dem Ziel einer Atomwaffenfreien Zone zu starten. Ein ausführliches Dossier zum Iran-Konflikt mit Vorschlägen zur Zivilen Konfliktbearbeitung hat die ''Kooperation für den Frieden'' vorgelegt (siehe http://www.koop-frieden.de/irandossier.pdf).

Ostermärsche und -aktionen 2006
http://www.friedenskooperative.de/om06term.htm
Die Ostermärsche finden traditionell in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Mit mehr als 70 Veranstaltungen warnen sie vor Zuspitzungen im Atomstreit mit Iran und einem möglichen Krieg, wollen ein friedliches und soziales Europa und fordern in Erinnerung an die Reaktorkastrophe von Tschernobyl vor 20 Jahren das Ende der Nutzung der Atomkraft wie die Abschaffung aller Atomwaffen.

Ostermarch Hamburg, Mo. 17.04.2006
http://people.freenet.de/hamburgerforum/6OM-Flugblatt.pdf
11.30 Uhr, Friedensandacht, Friedenskirche, Auftakt: 12 Uhr, kurze Auftaktkundgebung an der Friedenskirche, Otzenstr. (HH-Altona); Abschluss: (geplant) 14 Uhr, Großneumarkt

2. EED: IWF und Weltbank haben immer weniger Einfluss auf die Lösung globaler Probleme

Der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) sieht den Einfluss des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank auf die Lösung globaler Probleme immer mehr schwinden. Der neue Präsident der Weltbank Paul Wolfowitz sei ein Mann, der sich das ''Saustall ausmisten'' auf die Fahne geschrieben hat. Den im eigenen Haus und die in den Entwicklungsländern. Er hat der Korruption den Kampf angesagt. Das ist honorig, außerdem interessiert es die Medien. Aber wer mit dem ''Mist'' im eigenen Haus beschäftigt ist, wird wenig gegen Armut, Überschuldung oder die Ausbreitung von HIV/AIDS unternehmen können. Bisher hat Wolfowitz Gelder für Kenia, Kongo, Indien, etc. gestoppt. Wenn nicht bald alternative Durchführungsoptionen gefunden werden, wird denjenigen, für die die Projekte gedacht waren, in Indien z. B. Zehntausende von Medikamentenempfängern, nachhaltiger Schaden zugefügt.

''Auch der Internationale Währungsfonds kämpft um seine Bedeutung'', sagt Peter Lanzet, Experte für die Internationalen Finanzinstitutionen beim EED. Eine Reform seiner starren Liberalisierungspolitik und seiner USA- Abhängigkeit sind dringend erforderlich. Außerdem muss das wirtschaftliche Erstarken von China, Korea, Mexiko, Türkei, etc. Ausdruck in den Entscheidungsgremien erhalten. Der Fonds muss aufhören, den Entwicklungsländer eine Nebenrolle zuzuweisen. Die riesigen Finanzreserven Chinas müssen für die Aufgaben der Stabilisierung der globalen Finanzarchitektur eingebunden werden. Die asiatischen Länder drohen damit einen eigenen Asiatischen Währungsfonds zu eröffnen. Geld dafür haben China, Korea, Malaysia, Taiwan, etc. in Hülle und Fülle. Nur politisch können sie sich nicht einigen. Letztlich geht es darum, dass der Internationale Währungsfonds die Globalisierung nicht länger führungslos gewähren lässt, sondern sie aktiv steuern hilft, sagt Peter Lanzet. Nur wenn er diese Bedingung erfüllt, sollte er seinen Einfluss auf das internationale Finanzgeschehen wieder zurückgewinnen. Insbesondere soll der Fonds die Welt vor Finanzschocks bewahren, die - wie die Asienkrise- die Armen besonders schlimm treffen.
http://www.eed.de

3. Erste Lesung des Bundeshaushaltes 2006 / Einzelplan 23

Bei der Plenardebatte des Deutschen Bundestages zum EZ-Haushalt bekräftigte die Bundesregierung noch einmal den Stufenplan zur Steigerung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit. ''Deutschland wird in der Entwicklungszusammenarbeit seine internationale Rolle und Verantwortung auf der Grundlage folgender Prinzipien wahrnehmen: Globalisierung gerecht gestalten, Armut bekämpfen - das nach wie vor überwölbende Ziel unserer Entwicklungszusammenarbeit ist die Orientierung auf die Armutsbekämpfung -, Frieden sichern oder stiften und Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen bewahren'', sagte Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.
http://www.bmz.de/de/presse/reden/ministerin/rede_20060329.html

4. BMZ-Haushaltszuwachs nur Zwischenhoch?

Die Veröffentlichung der neuesten OECD-Zahlen zur Entwicklung der staatlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2005 hat beim Verband Entwicklungspolitik (VENRO) ein geteiltes Echo hervorgerufen. VENRO sieht im Anstieg des Anteils der Entwicklungsausgaben Deutschlands an seinem Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) ein positives Signal: ''Wir begrüßen den Anstieg von 0,28 Prozent im Jahr 2004 auf 0,35 Prozent im Jahr 2005. Damit ist die Bundesregierung nach Jahren der Stagnation dem international vereinbarten Ziel, mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungs¬zusammenarbeit auszugeben, einen Schritt näher gekommen'', sagte VENRO-Vorsitzende Claudia Warning.

Kritik übt der Verband hingegen an der Anrechnung von Entschuldungsgeldern bei der Berechung der deutschen ODA-Quote. Die Entschuldungsmittel für den Irak und Nigeria hätten den Hauptanteil am Anstieg der deutschen Entwicklungshilfe und bewirkten lediglich eine zwischenzeitliche ODA-Steigerung. Der Etat des Entwicklungsministeriums (BMZ) habe 2005 trotz des ODA-Zuwachses keine Erhöhung erfahren. ''Die dringend benötigten zusätzlichen Finanzmittel für die weltweite Armutsbekämpfung sind ausgeblieben'', so Warning.

VENRO erwarte von der Bundesregierung, dass die Entwicklungsgelder zusätzlich zum Schuldenerlass erhöht würden, wie es in der Abschlusserklärung der UN-Konferenz ''Financing for Development'' 2002 vereinbart worden sei. ''Der Deutsche Bundestag sollte bei den kommenden Beratungen für den Bundeshaushalt 2006 ein deutliches Signal zur Erhöhung des BMZ-Etats setzen. Nur mit zusätzlichen Geldern für Armutsbekämpfung kann Deutschland den von der OECD aufgezeigten positiven Trend dauerhaft halten und zeitgerecht das 0,7 Prozent-Ziel erreichen'', forderte Warning.

5. BMZ und Afrika: Abschied von der Armutsbekämpfung?

Das BMZ bemüht sich seit 2004 um die ''Profilbildung der bilateralen EZ mit Subsahara-Afrika'' - angesichts der zuletzt von OECD/DAC kritisierten Zersplitterung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ein notwendiger Prozess. Erstaunlich ist nur, wie dabei der offizielle Fokus auf die Armutsbekämpfung von den ''Profilbildnern'' zugunsten kommerzieller Strategien verabschiedet wird, schreibt Jörg Goldberg in der nächsten Ausgabe des Informationsbriefs Weltwirtschaft & Entwicklung.
http://www.weltwirtschaft-und-entwicklung.org/cms/assets/s2dmain.html?http://www.weltwirtschaft-und-entwicklung.org/cms/index.html

6. Internationales Bürgermeisterforum zur Frühwarnung vor Naturkatastrophen in Bonn

Die Erfahrungen und Ansätze von Kommunen im Bereich der Katastrophenprävention sichtbarer machen - dieses Ziel erreichte das am 26.3.2006 von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt bei InWEnt und der Stadt Bonn organisierte ''Bürgermeisterforum zur Katastrophenprävention''. Weitere Informationen und Dokumente erhalten Sie bei Nina Ouan (0228-44601-755, nina.ouan @ inwent.org
http://www.service-eine-welt.de/texte/news.php#link567

7. Ilisu Staudamm, Türkei - Altes Wasser in neuen Schläuchen

Anlässlich des weltweiten Aktionstags gegen Staudämme am 14.3. stellte die Nichtregierungsorganisation WEED neue Studien über den hoch umstrittenen Ilisu-Staudamm in der Türkei vor und fordert deutsche Unternehmen und die Bundesregierung auf, sich endgültig aus dem Projekt zurückzuziehen. ''Der Ilisu-Staudamm ist nach wie vor das Paradebeispiel einer verfehlten Wasserpolitik'', fasst WEED-Aktivistin Heike Drillisch zusammen.
http://www.weed-online.org/themen/113954.html

8. Fortbildung

Studium Universale an der Universität Bonn
http://www.bimun.org/vorlesung
Die Universität Bonn bietet im Rahmen ihres Studium Universale Lehrveranstaltungen und Vortragsreihen an, die über das fachspezifische Studienangebot hinausgehen und sich nicht nur an Studierende, sondern auch an interessierte Bürger richten. Zum Thema ''Das internationale Bonn – Organisationen und Institutionen stellen sich und ihre Arbeit vor'' werden sich im Sommersemester 2006 von April bis Juli verschiedene EZ-Organisationen im Rahmen einer Vorlesungsreihe präsentieren. Dazu gehören u.a. der Evangelische Entwicklungsdienst (EED), die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), das Zentrum für Entwicklungsforschung (ZEF), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und CARE International Deutschland e.V. Quelle: LHÜ

Seminar 1x1 der Ökonomie der Bewegungskademie
http://www.bewegungsakademie.de
Verden/ Aller, 21.04.06, 18h00 - 23.04.06, 14h00

Kampagnen planen, steuern und auswerten
http://www.norsa.net
Bildungsurlaub vom 8. bis 12. Mai in Köln
Nord-Süd-Agentur für Kommunikation (NORSA), Tel 0221 / 94176-97, info @ norsa.net

Seminar: Aktuelle Probleme der EU: Migration und Dienstleistungsrichtlinie
http://www.hwwa.de/Forschung/Europa/docs/2006/Events/Seminar_12-Mai.pdf
Seminar für Studierende im Rahmen der Europawoche 2006 der Freien und Hansestadt Hamburg
Fr. 12. Mai, HWWA Raum 519, 12.00 - 17.30 Uhr
Information und Anmeldung: Stephanie Jasmand und Torsten Rehder, Tel.: 040 / 428 34 - 429

Rostock: Multiplikator/in für Fairen Handel werden!
http://www.eine-welt-mv.de/download/Multiplikator_werden_0306.pdf
Fortbildungsreihe Fairer Handel am Beispiel von Kakao, Kaffee, Tee und Reis/Quinua
15. Mai, 29. Mai und 12. Juni 2006, jeweils von 10.00 – 16.00 Uhr, Ökohaus, Hermannstr. 36, Rostock

Fortbildungsprogramm Evaluation in der Entwicklungszusammenarbeit (FEEZ)
http://www.feez.org
Aufgrund der großen Nachfrage gibt es folgende Zusatztermine:
Modul 3: Indikatorenentwicklung, Indikatorenbewertung und Effizienzmessung
18.-20. Mai 2006, voraussichtlich in Bonn, Anmeldung bis 7. Mai 2006
Modul 5: Qualitative Methoden der Datenerhebung
21.-23. September 2006, in Saarbrücken, Anmeldung bis 21. August 2006

Können wir uns Entwicklungspolitik noch leisten?
http://www.kas.de/veranstaltungen/2006/20442_veranstaltung.html
20.-22. Mai 2006 in Eichholz (Nordrhein-Westfalen)
KAS VA-Nr.: E50-2005061, Tagungsbeitrag: 80,-, Info: Konrad-Adenauer-Stiftung, manfred.hansen @ kas.de, Telefon: 02236/707-4402

Seminar: Demokratie und Menschenrechte im südlichen Afrika
http://www.inisa.de
26. – 28 Mai, Akademie Frankenwarte in Würzburg ein.
Malawi, Swasiland und Lesotho im Blickpunkt
Veranst.: Initiative Südliches Afrika (INISA) und Gesellschaft für politische Bildung
Wieweit ist die Demokratisierung im südlichen Afrika in den letzten 10-15 Jahren wirklich voran gekommen? Worin bestehen die besonderen Herausforderungen in der Region? Und welche Rolle nimmt in diesem Prozess das demokratische Südafrika ein? Dies sind einige der Fragen, die wir im Rahmen des Seminars diskutieren werden. Das Seminar findet parallel zum Africa-Festival in Würzburg statt. Eine Besuchsmöglichkeit ist im Rahmen des Programms gegeben. Die Teilnahmegebühren betragen 75 Euro (60 Euro für Studenten und Schüler). Info: Thea Kühne, Akademie Frankenwarte Würzburg, Thea.Kuehne @ fes.de

Internationale und regionale Konflikte - Ursachen, Bekämpfung, Vermeidung
http://www.bpb.de/veranstaltungen/F38SI3
11.-14.06.2006 Tutzing/Starnberger See
Weltweit nehmen die Konflikte nicht ab, sondern eher zu. Sie sind vielfältiger Natur und reichen von Bürgerkriegen bis hin zu gewaltsamen zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen. Bei ihrer Lösung spielen regional und international operierende Organisationen eine wichtige Rolle.

9. Publikationen

Die Millenniums-Entwicklungsziele: Entstehung, Kritik, Perspektiven
http://www.ageg.de/news-events/news-events.html
Die Vorträge der Fachtagung der Arbeitsgemeinschaft Entwicklungspolitischer Gutachter (AGEG) können jetztheruntergeladen werden.

Ressourcen und kriegerische Konflikte in Afrika
http://www.duei.de/dok/de/content/bibliographien/pdf/dok-line_afrika_2006_1.pdf
Annotierte Online-Bibliographie - März 2006 von Christine Farwer/Anne Jansen, Übersee-Dokumentation, Referat Afrika

Weltentwicklungsbericht 2006
http://www.bpb.de/publikationen/MV8SYT
Ausgehend von der 60-jährigen Erfahrung der Weltbank auf dem Gebiet der Entwicklungshilfe ermöglicht der Weltentwicklungsbericht 2006 den Lesern einen Einblick in die Zusammenhänge: Größere Chancengerechtigkeit vermag Armut zu reduzieren, Wirtschaftswachstum zu steigern, Entwicklung voranzutreiben und den ärmsten Gruppen in unserer Gesellschaft bessere Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen. Die deutsche Version des WDR bekommen Sie jetzt bei der Bundeszentrale.

Afrikanische Diaspora in Deutschland
http://www.bpb.de/themen/X5FI94,0,Afrikanische_Diaspora_in_Deutschland.html
Der gegenwärtige Stellenwert von Menschen afrikanischer Herkunft steht in Deutschland im Schatten einer kolonialen Vergangenheit, die immer noch weitgehend verdrängt ist. Mit diesem Dossier möchte die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb die unterschiedlichen Themen der afrikanischen Diaspora und die vielfältigen Schwarzen Perspektiven einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen. Die Texte und Materialien stammen in erster Linie von afro-deutschen Autorinnen und Autoren.

BMZ-Materialien ''Der Wassersektor in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit''
http://www.bmz.de/de/service/infothek/fach/materialien/Materialie154.pdf
Die Broschüre informiert über die deutsche EZ im Wassersektor, über Herausforderungen und Antworten, und gibt mit Projektbeispielen einen Einblick in die Umsetzung vor Ort.

Zentralasien: der autoritäre Weg
www.der-ueberblick.de
Schwerpunktthema im neuen ''überblick''

GTZ-Studie ''Zukunftsfaktor Nachhaltiges Wirtschaften''
http://www.gtz.de/de/publikationen/14949.htm
Wie wie setzen Unternehmen nachhaltiges Wirtschaften in der Praxis um? Welche Erfolgsfaktoren gibt es? In Kooperation mit Alois Flatz, dem Mitbegründer des Dow Jones Sustainability Index, hat die GTZ branchenübergreifend 20 deutsche, international tätige Unternehmen befragt und die Ergebnisse jetzt in dieser GTZ Studie vorgelegt.

Working Paper: Der Europäische Konsens zur Entwicklungspolitik.
http://www.oefse.at/Downloads/publikationen/WP_EuropaeischerKonses_zur_EPolitik_Maerz2006.pdf
Die EU als Geberin in veränderten internationalen Beziehungen. Das vorliegende Working Paper versucht, die Inhalte des europäischen Konsenses vom Dezmebr 2005 vor dem Hintergrund der internationalen und innereuropäischen Entwicklungen seit 2000 auszuwerten und eine Einschätzung über seine Zukunftstauglichkeit im Hinblick auf die wesentlichen entwicklungspolitischen Herausforderungen zu unternehmen.

10. Veranstaltungen

Wo Hamburgs Kolonien liegen
http://www.ewnw.de/aktuelles_news/hamburgs_kolonien
Hamburger Initiativen begeben sich auf die Spuren der kolonialen Vergangenheit und der aktuellen Globalisierung.

Gemeinsame Frühjahrstagung des Arbeitskreises Evaluation
http://www.uni-saarland.de/fak5/stockmann/akepol/ sowie
von Entwicklungspolitik der DeGEval & der Arbeitsgruppe Entwicklungspolitik der SEVAL
Zürich, 27. -28.04.06, ETH Zürich, GEP Pavillion
Das Schwerpunktthema ist der Stand der Evaluation von
Entwicklungsprogrammen (speziell von Landesprogrammen).

''Afrika Normal'' – Veranstaltungsreihe in Hamburg
http://www.umdenken-boell.de/download/akt060427a.pdf
Das vorherrschende Afrika-Bild kann sich wandeln. Sowohl das Bild vom Kontinent Afrika als auch das Image afrikanischer MigrantInnen in Deutschland ist durch eine wenig differenzierende und meist negative Berichterstattung in den Medien geprägt. Um die über fünf Jahrhunderte aufgebauten Klischees zu korrigieren und relativieren, werden in der Reihe »Afrika Normal« andere Perspektiven zusammengetragen. Mit dabei: internationale prominente Gäste.
Thema 1: Wie sehen wir die Anderen, wie sehen die Anderen uns?, 27. April Hamburger Kammerspielen
Thema 2: Geschichtsbewältigung: Kriegsfolgen und Rechtsbruch, 9. Mai in den Hamburger Kammerspielen
Thema 3: Mutige Frauen für die Menschenrechte, 16. Mai im Kölibri / GWA St. Pauli-Süd, Hein-Köllisch-Platz 12

Konzert-Lesung ''FAIRwandlungen''
http://www.daara.de/index.php?category=3&kind&id=50
Lübeck, 05.05.06, Werkhof
mit Grupo Sal und dem Journalisten, Filmemacher und Autor Siegfried Pater, veranstaltet vom Info-Zentrum ''Eine Welt''

Hamburger Klimatage 12. - 13. Mai 2006
http://www.hamburger-klimatage.de
Hauptgebäude der Universität Hamburg
Edmund-Siemers-Allee 1 beim Bahnhof Dammtor

5. Asien-Afrika-Boulevard
http://www.aai.uni-hamburg.de/Termine.html
Hamburg, 24. Juni 2006 12-22 Uhr
Asien-Afrika-Institut, Edmund-Siemers-Allee 1

11. Webseiten des Monats

Presseagentur afrol News
http://www.afrol.com
Die Presseagentur afrol News wurde in Oslo (Norwegen) im Frühling 2000 von internationalen Afrika-Spezialisten gegründet. afrol News ist heute eine der leitenden Produzenten Afrika bezogener Nachrichten in englischer Sprache und der leitende Produzent in spanischer Sprache. Afrol News arbeitet in einem Netz von freien, unabhängigen Medien in Afrika zusammen, und spielen eine Rolle bezüglich der Promotion von Pressefreiheit auf dem Kontinent. Dieses ist eine Rolle die afrol News in Zukunft vertiefen wird, auch bezüglich der Kommerzialisierung der Produkte freier afrikanischen Medien in nicht-afrikanischen Märkten.

Einsatzländer-Monitor – Informationen für den Einsatz in Krisengebieten
http://www.sicherheitspolitik.de/files/ELM.pdf
Die Bundesrepublik Deutschland ist mit Bundeswehr, Bundespolizei, Landespolizeien und zivilen Beamten sowie durch Fachleute in verschiedenen Krisengebieten involviert. Die politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Umstände in den Einsatzländern unterscheiden sich dabei erheblich, ebenso die jeweilige Aufgabe der Bundeswehr wie auch der Polizei und der zivilen Fachkräfte. Mit dem ''Einsatzländer-Monitor'' wird diesen Einsatzkräften und interessierten Personen ein systematischer Überblick über aktuelle, im Internet abrufbare Informationen zu den Einsatzländern zur Verfügung gestellt. Ein Ausschnitt aus Fachliteratur und Belletristik sowie Links zu entsprechenden Fachzeitschriften ergänzen die Zusammenstellung. Der Einsatzländer-Monitor wird in zweimonatlichem Rhythmus erweitert.

Staying Alive – Sicherheitshinweise für Einsatzkräfte in Konfliktregionen
http://www.icrc.org/web/eng/siteeng0.nsf/htmlall/p0717/$File/ICRC_002_0717.PDF!Open
Für einheimische und ausländische MitarbeiterInnen von Hilfsorganisationen, die in Krisengebieten eingesetzt sind, hat das International Committee of the Red Cross (ICRC) seine ''Safety and security guidelines for humanitarian volunteers in conflict areas'' neu aufgelegt. In einfachen Worten, die auch Laien verständlich sind, geht der Leitfaden ein auf Themen wie z.B. mögliche Konfliktarten und Konfliktsituationen, Gefahren und Gefahrenquellen für die persönliche Sicherheit – inklusive chemische, biologische und nukleare Gefahren – und internationale Gesetze zum Schutz von Menschen. Er gibt Tipps zur Verbesserung der persönlichen Sicherheit und liefert Ideen für Schutzmaßnahmen. Quelle: LHÜ

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